I. Allgemeine Bedingungen für die Nutzung der Website „markt-brandenburg.de“

Wir bitten Sie, die nachfolgenden rechtlichen Hinweise aufmerksam durchzulesen, bevor Sie fortfahren. Die Nutzung der Website „markt-brandenburg.de“ erfolgt zu den nachstehenden Bedingungen. Zwischen der Freienwalder Kurier GmbH und den Nutzern entstehen durch die Nutzung der Website zur Beschaffung unentgeltlicher Informationen keinerlei vertragliche Rechtsbeziehungen.

1. Urheber- und Kennzeichenrechte

(1) Die gestalteten Inhalte der Website „markt-brandenburg.de“ unterliegen dem Urheberrecht. Alle Rechte gehören der Freienwalder Kurier GmbH oder Dritten. Nur für Browsingzwecke sind die Elemente auf der Website „markt-brandenburg.de“ frei zugänglich. Die Vervielfältigung des Materials oder Teilen davon in beliebiger schriftlicher oder elektronischer Form ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung durch die Freienwalder Kurier GmbH gestattet. Das Übermitteln, Reproduzieren, Modifizieren, Verknüpfen oder Benutzen der Website „markt-brandenburg.de“ für kommerzielle oder öffentliche Zwecke ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung der Freienwalder Kurier GmbH untersagt. Widrigenfalls können strafrechtliche Schritte eingeleitet werden.

(2) Bei den verschiedenen Namen und Logos auf der Website „markt-brandenburg.de“ handelt es sich in der Regel um eingetragene, geschützte Marken. Sie unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweils eingetragenen Eigentümer. Kein Bestandteil der Website „markt-brandenburg.de“ ist so konzipiert, dass dadurch das Recht oder eine Lizenz zur Nutzung eines Bildes, einer eingetragenen Marke oder eines Logos eingeräumt wird. Durch ein Herunterladen oder Kopieren der Website „markt-brandenburg.de“ oder Teilen davon werden keinerlei Rechte hinsichtlich Software oder Elementen auf der Website „markt-brandenburg.de“ übertragen. Die Freienwalder Kurier GmbH behält sich sämtliche Rechte aller Elemente auf der Website „markt-brandenburg.de“ mit Ausnahme der Dritten zustehenden Rechte, vor. Sämtliche Rechte an veröffentlichten, von der Freienwalder Kurier GmbH selbst erstellten Objekten bleiben allein bei ihr. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Texte, Grafiken, Fotos, Tondokumente und Videosequenzen in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen setzt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Freienwalder Kurier GmbH voraus.

2. Keine Gewähr

(1) Die Freienwalder Kurier GmbH sichert zu, alle Sorgfalt zu verwenden, um die Zuverlässigkeit der auf der Website „markt-brandenburg.de“ enthaltenen Informationen im Zeitpunkt ihrer Publikation sicherzustellen. Jedoch können weder die Freienwalder Kurier GmbH noch deren Vertragspartner die Gewähr (auch gegenüber Dritten) hinsichtlich Zuverlässigkeit, Genauigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der auf der Website „markt-brandenburg.de“ bereitgestellten Informationen übernehmen.

(2) Die Freienwalder Kurier GmbH behält sich ausdrücklich vor, Informationen ohne gesonderte Ankündigung zu ergänzen, zu verändern, zu löschen oder die Veröffentlichung endgültig oder zeitweise einzustellen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf der Website aktualisiert und nicht besonders oder zusätzlich mitgeteilt. Anbieter und Nutzer bestätigen die Kenntnis und Akzeptanz dieser Regelung.

3. Haftungsbeschränkung

(1) Die Freienwalder Kurier GmbH haftet nur bei grobfahrlässig oder vorsätzlich verursachtem Verschulden dem Benutzer der Website „markt-brandenburg.de“ oder dem Benutzer eines anderen kostenlosen Dienstes der Freienwalder Kurier GmbH für Schäden materieller oder ideeller Art, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung unvollständiger und fehlerhafter Informationen verursacht wurden. Die Freienwalder Kurier GmbH versteht sich ausschließlich als Portalbetreiber von „markt-brandenburg.de“, der die Infrastruktur und Technologie zur Veröffentlichung und Verbreitung eines Online-Angebotes bzw. einer Information stellt, welches vom Anbieter geliefert wurde. Sowohl Benutzer als auch Anbieter stellen die Freienwalder Kurier GmbH von allen Haftungen frei.

(2) Technische Störungen durch Stromausfälle, Ausfall eines Systems oder infolge kurzfristiger Wartungsarbeiten können dem Betreiber nicht zur Last gelegt werden. Die Freienwalder Kurier GmbH bemüht sich, das Portal stets verfügbar zu halten. Schadensersatzansprüche, die im Zusammenhang mit der Nichtverfügbarkeit entstehen könnten, werden vollständig ausgeschlossen. Mit dem Verzicht auf eventuelle Einspruchsrechte erklärt sich der Anbieter einverstanden.

4. Links zu anderen Websites

(1) Das Portal „markt-brandenburg.de“ enthält Verweise auf fremde Webseiten („Hyperlinks“).Beim Aktivieren solcher Links verlassen Sie die Website „markt-brandenburg.de“. Die Inhalte solcher verlinkten Seiten liegen außerhalb des Verantwortungsbereichs der Freienwalder Kurier GmbH. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten Seiten hat die Freienwalder Kurier GmbH keinen Einfluss. Sie distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Seiten. Für fehlerhafte, illegale, oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart angebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.
Sie finden auf unserem Portal "branchenbuch.moz.de" Zeitschriftenanimationen der Dienstleistung ISSUU. Die Dienstleistung von ISSUU wird in Anspruch genommen, um .pdf-Dokumente in sog. Blätterbare umzuwandeln. Diese Zeitschriftenanimationen werden außerhalb unseres Internetangebots, nämlich unter www.issuu.com vorgehalten. Mit Ausnahme des Inhalts unterliegt die Verantwortlichkeit für diese Zeitschriftenanimationen ISSUU. Wir verweisen Sie daher für Details zur Verwendung von Cookies auf die Datenschutzerklärung von ISSUU unter http://issuu.com/about/privacy.

(2) Der vorstehende Abs. 1 gilt auch für Links, die Dritte in ihre Profile eingefügt haben.

5. Datenschutz

(1) Bei der Freienwalder Kurier GmbH hat der Datenschutz einen hohen Stellenwert. Als Besucher auf dem Portal „markt-brandenburg.de“ entscheiden Sie - soweit in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Online-Werbung nichts anderes geregelt - darüber, welche personenbezogenen Daten Sie uns preisgeben möchten. Wir weisen Sie aber darauf hin, dass wir durch Ihren Besuch auf unserer Website und Ihre Lektüre der Newsletter automatisch in den Besitz von Informationen gelangen, die es uns ermöglichen, zu ermitteln, wie die Besucher unsere Website nutzen und welche Informationen und Angebote besonderes Interesse finden. Wenn Sie sich persönlich registrieren oder Informationsmaterial oder andere Leistungen anfordern, benötigen wir von Ihnen persönliche Informationen wie z. B. Ihren Namen, Ihre Adresse oder Telefonnummer. Soweit solche Leistungen von Dritten erbracht werden, werden wir Ihre Daten an die betreffenden Dienstleistungsträger weiterleiten. Eine andere Verwendung Ihrer persönlichen Angaben, insbesondere deren Verkauf an Dritte, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Sie können sich jederzeit als registrierter Kunde bei uns über den Inhalt Ihrer Kundendaten informieren.

(2) Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mailadressen zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen durch Dritte ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Emails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

(3) Die Freienwalder Kurier GmbH weist den Kunden und Nutzer ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Unverschlüsselt weitergegebene Daten - auch wenn dies per E-Mail erfolgt – können von Dritten mitgelesen werden. Die Freienwalder Kurier GmbH hat hierauf weder technisch noch tatsächlich Einfluss.

(4) Die vom Kunden und Nutzer bereitgestellten Informationen auf „markt-brandenburg.de“ können von anderen Kunden und Nutzern eingesehen werden. Der Nutzer und Kunde gibt dazu sein Einverständnis. Der Kunde und Nutzer erklärt, dass er die Rechte an den von ihm eingesandten und verwendeten Fotos, Videos bzw. Grafikdateien, Unterlagen sowie weiteren Daten besitzt und diese weder verfassungsfeindliche noch pornografische Motive enthalten.

6. Rechteübertragung

(1) Der Kunde und Nutzer überträgt der Freienwalder Kurier GmbH für die von ihm auf „markt-brandenburg.de“ hochgeladenen nichtpersönlichen Daten (z.B. Bilder, Videos) das räumlich und zeitlich uneingeschränkte Nutzungsrecht. Der Kunde und Nutzer hat jeweils die Möglichkeit dem zu widersprechen. Dies gilt ausdrücklich nicht für die persönlichen Daten des Kunden und Nutzers.

2) „markt-brandenburg.de“ arbeitet mit der Tageszeitung Märkische Oderzeitung, dem Märkischen Markt (beide verlegt von der Märkisches Verlags-und Druckhaus GmbH & Co. KG) sowie dem Märkischen Sonntag (verlegt von der Freienwalder Kurier GmbH) aus dem Print-Bereich bzw. mit den Portalen www.moz.de, www.branchenbuch.moz.de, www.maerkischer-markt.de, www.maerkischer-sonntag.de im Bereich Online zusammen, die auch über und mit Inhalten aus „markt-brandenburg.de“ berichten. Die genannten Zeitungen und Portale möchten in den Berichten mit vollständigen Namen arbeiten. Insbesondere willigt der Nutzer und Kunde in die Nennung seines vollständigen Namens und die honorarfreie Veröffentlichung der von ihm eingestellten Medien (z.B. Fotos, Videos und weitere Daten) für Print- und Onlineveröffentlichungen ein.

7. Cookies

Cookies sind Informationen oder Datenelemente, die ein Webserver zu einem Browser sendet, um Sie bei datenbankgestützten Systemen besser zu unterstützen. Sie haben jedoch die Möglichkeit, Ihren Browser so einzustellen, dass er Sie davon in Kenntnis setzt, wenn Sie ein Cookie erhalten oder diese automatisch ablehnt. Entscheiden Sie selbst, ob Sie das akzeptieren wollen oder nicht.

8. Ihre Registrierung

Der Zugriff auf die Datenbanken von „markt-brandenburg.de“ erfordert grundsätzlich kein persönliches Kundenkonto. Ein Vertrag ist geschlossen, sobald der Kunde oder Nutzer erfolgreich auf „markt-brandenburg.de“ einen Account angelegt hat oder ein entgeltliches Produkt oder eine Leistung gebucht oder angelegt hat. Die Produkte sind kostenpflichtig lt. der jeweils gültigen Preisliste.

9. Leistungsumfang

„markt-brandenburg.de“ ist ein Portal für die regionale Suche nach Dienstleistern, Gewerbetreibenden, Geschäften, Vereinen, öffentlichen Einrichtungen, Kommunen usw. Die Kunden und Nutzer können sich in den Profilen über die Produkte und Leistungen ausführlich informieren. Kunden können sich über entgeltliche Profile laut Angebot und Preisliste mit zusätzlichen Möglichkeiten (siehe aktuelle Leistungsübersicht) deutlich besser und informativer auf dem „markt-brandenburg.de“ präsentieren. Das Vortäuschen einer fremden Identität und beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen sind untersagt und können zivil- oder strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen.

10. Preise

Der Basiseintrag sowie die Nutzung aller Dienste auf „markt-brandenburg.de“ sind kostenlos. „markt-brandenburg.de“ behält sich jedoch das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten und/oder über Werbung Einnahmen zu erzielen. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der Kunde und Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das angebotene Bestätigungsfeld. Es gilt die aktuelle Preisliste für „markt-brandenburg.de“, die Online auf dem Portal einsehbar ist.

11. Auftragsbestätigung, Rechnung und Laufzeit

Der Vertrag zu einem Premium- oder Platin-Eintrag wird für 12 Monate abgeschlossen. Der Kunde erhält nach Abschluss eine Auftragsbestätigung mit Vertragskonditionen und Zugangsdaten zu seinem Profil. Der Kunde erhält zu seiner Buchung eine Rechnung. Wird der Vertrag nicht in der vorgegebenen Frist von 3 Monaten vor Vertragslaufzeitende gekündigt, verlängert sich der Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr zu den aktuellen Konditionen aus der Preisliste.

12. Kündigung, Vertragsauflösung und Abmeldung

Der Kunde und Nutzer kann seine Willenserklärung zum Vertragsschluss jederzeit, mit Einhaltung einer Frist von 3 Monaten zum Vertragsende und ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber „markt-brandenburg.de“ kündigen und widerrufen. Dazu hat er mehrere Möglichkeiten: Postalisch (Anschrift siehe Impressum) oder per Fax (siehe Kontaktinformationen im Impressum) mit eigener Unterschrift oder durch Nutzung eines anderen dauerhaften Datenträgers oder per E-Mail. Mit der Abmeldung erfolgt eine Rückführung des gespeicherten Datensatzes in einen Gratis-Basis-Eintrag. Falsche Angaben im Profil oder in sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht, insbesondere das Vortäuschen einer fremden Identität, können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des Weiteren behält sich „markt-brandenburg.de“ das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Die von dem Nutzer bereitgestellten nicht-persönlichen Daten verbleiben im System und können weiter von „markt-brandenburg.de“ genutzt werden. Die Daten werden nach gesonderter Aufforderung durch den Kunden oder Nutzer gelöscht.

13. Suchmaschinenoptimierung

Die Einträge auf „markt-brandenburg.de“ werden suchmaschinenoptimiert. Diese Suchmaschinenoptimierung (SEO) dient dazu, die Auffindbarkeit Ihrer Detailseite durch Kunden und andere Geschäftspartner im Internet zu verbessern. Ein bestimmter Optimierungserfolg, beispielsweise in Gestalt eines zu generierenden sogenannten Traffic bzw. bestimmte Rangziele im Rahmen individueller Suchmaschinen wird durch diesen Service der Freienwalder Kurier GmbH, nicht zugesichert und nicht geschuldet. Der sichtbare Text des Eintrags des Kunden wird durch die SEO nicht geändert.

II. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Werbung auf der Website „markt-brandenburg.de“

(1) Das Portal „markt-brandenburg.de“ wird von der Freienwalder Kurier GmbH betrieben.

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen der Freienwalder Kurier GmbH einerseits und dem Werbungtreibenden – nachfolgend „Auftraggeber“ genannt – andererseits abgeschlossenen Verträge über Online-Werbung auf der Website „markt-brandenburg.de“.

Online-Werbung sind auch Angebote wie Branchenbucheinträge, Einstellung von Coupons und Rabattscheinen, Katalogangebote/Prospekte etc. Abweichenden Bedingungen des Auftraggebers wird hiermit widersprochen. In der Ausführung eines Vertrages über Online-Werbung liegt keine Zustimmung zu anderen Bedingungen des Auftraggebers. Dies gilt auch für Verträge, die bei Geschäftsstellen, Annahmestellen oder Vertretern der Freienwalder Kurier GmbH abgeschlossen werden. Gültig ist jeweils die neueste Fassung der AGB wie auf der Website veröffentlicht. Der Verlag behält sich notwendige Ergänzungen, Änderungen, oder Streichungen der AGB vor, welche auf der Website aktualisiert und nicht besonders oder zusätzlich mitgeteilt werden. Sowohl Auftraggeber als auch Nutzer bestätigen die Kenntnis und Akzeptanz dieser Regelung.

(2) Die Freienwalder Kurier GmbH als Betreiber der Website „markt-brandenburg.de“ veröffentlicht im Auftrag des jeweiligen Auftraggebers Online-Werbung in Form von Branchenbucheinträgen, Einstellung von Coupons und Rabattscheinen, Katalogangeboten/Prospekten und sonstigen Angeboten zu verschiedenen Themen. Dieses Portal versteht sich als Werbe- und Marketingportal ähnlich einem Branchenbuch aus dem Printbereich mit dem Ziel, Auftraggeber und Nutzer zusammenzuführen. Für die Inhalte ihrer Online-Werbung sind die Auftraggeber selbst haftbar. Zwischen den Nutzern, Auftraggebern und der Freienwalder Kurier GmbH kommt ein Vertrag zustande, der den Auftraggeber verpflichtet, seine veröffentlichten Angebote nach deren Beschreibung gegenüber dem Nutzer einzulösen. Ferner verpflichtet sich der Auftraggeber gegenüber der Freienwalder Kurier GmbH, die vereinbarte Gebühr für seine zeitlich festgelegte bzw. kontingentsbezogene Online-Werbung zu bezahlen.

(3) Online-Werbeverträge sind im Zweifel innerhalb eines Jahres nach Vertragsschluss abzuwickeln. Ist im Rahmen eines solchen Vertrages das Recht auf Abruf einzelner Online-Werbe-Anzeigen bzw. Angebote eingeräumt, so ist der Portalnutzungs- oder Anzeigenvertrag innerhalb eines Jahres seit Erscheinen der ersten Anzeige abzuwickeln, sofern die erste Online-Werbe-Anzeige innerhalb der in Satz 1 genannten Frist abgerufen und auf der Internet-Plattform „markt-brandenburg.de“ veröffentlicht wird.

(4) Eine Online-Werbung kann aus einem oder mehreren der nachfolgend genannten Elemente bestehen: - aus einem Bild und/oder Text, aus Tonfolgen und/oder Bewegtbildern (z.B. Videos oder Bannern), - aus einer sensitiven Fläche, die bei Anklicken die Verbindung mittels einer vom Auftraggeber genannten Online-Adresse zu weiteren Daten herstellt, die im Bereich des Auftraggebers liegen (z. B. Link).

(5) Verträge für eine Online-Werbung, die ausschließlich an bestimmten Stellen auf der Website „markt-brandenburg.de“ platziert werden soll, müssen so rechtzeitig bei der Freienwalder Kurier GmbH eingehen, dass dem Auftraggeber noch vor Anzeigenschluss mitgeteilt werden kann, wenn der Vertrag auf diese Weise nicht auszuführen ist.

(6) Online-Werbeanzeigen, werden von der Freienwalder Kurier GmbH mit dem Wort „Anzeige“ kenntlich gemacht.

(7) Konkurrenzausschluss kann nicht gewährt werden.

(8) Der Auftraggeber hat das zur technischen Konzeption der Online-Werbung erforderliche Datenmaterial sowie sonstige Unterlagen der Freienwalder Kurier GmbH spätestens fünf Werktage vor dem Veröffentlichungsdatum zur Verfügung zu stellen.

(9) Soweit dies im ordnungsgemäßen Geschäftsgang möglich ist, unterzieht die Freienwalder Kurier GmbH das vom Auftraggeber beigestellte Material einer äußerlichen Sichtprüfung. Ungeeignete oder beschädigte Datenträger werden innerhalb einer angemessenen Frist gegenüber dem Auftraggeber gerügt. Erweist sich das beigestellte Datenmaterial aufgrund versteckter Mängel als ungeeignet, haftet die Freienwalder Kurier GmbH unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt für irgendwelche Schäden, die dem Auftraggeber aufgrund der nicht rechtzeitigen Veröffentlichung seiner Online-Werbung entsteht. Für den Verlust oder die Beschädigung des zur Veröffentlichung bestimmten Materials, insbesondere für den Verlust von Daten, Datenträgern, Fotos, Videos und sonstigen Unterlagen des Auftraggebers haftet der Verlag nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(10) Erhält die Freienwalder Kurier GmbH undeutliche oder sprachlich fehlerhafte Inhalte der Online-Werbung, behält sie sich vor, diese zu korrigieren. Soweit der Auftraggeber nicht auf Anwendung der alten Rechtschreibung besteht, hält sich die Freienwalder Kurier GmbH an die neue Rechtschreibung. Gelieferte Online-Werbetexte werden nur unter Vorbehalt korrigiert.

(11) Die Freienwalder Kurier GmbH behält sich vor, die Veröffentlichung der Online-Werbung ganz oder teilweise wegen ihres Inhalts abzulehnen, insbesondere wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt oder die Veröffentlichung für die Freienwalder Kurier GmbH unzumutbar ist. Die Ablehnung einer Veröffentlichung wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

(12) Die bestmögliche Wiedergabe der Online-Werbung wird von der Freienwalder Kurier GmbH im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechend gewährleistet. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Die Gewährleistung gilt nicht für Fehler, die die Freienwalder Kurier GmbH nicht zu vertreten hat. Dies gilt insbesondere, wenn die Fehler verursacht werden:

• durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
• durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- oder Hardware (z. B. Browser) oder
• durch Rechnerausfall aufgrund Systemversagens oder
• durch unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxies (Zwischenspeichern) oder
• durch einen Ausfall des Ad-Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder kumuliert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert.

Bei einem Ausfall des Ad-Servers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10 Prozent der gebuchten Zeit) im Rahmen einer zeitgebundenen Festbuchung entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

(13) Reklamationen müssen innerhalb von vier Wochen nach Erscheinen der Online-Werbung geltend gemacht werden. Der Auftraggeber hat bei falscher oder unvollständiger Veröffentlichung der Online-Werbung Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzveröffentlichung in dem Ausmaß, in dem der Zweck der Online-Werbung beeinträchtigt wurde. Lässt die Freienwalder Kurier GmbH eine ihr hierfür gesetzte angemessene Frist verstreichen oder ist auch die Ersatzveröffentlichung nicht einwandfrei, so hat der Auftraggeber ein Recht auf Zahlungsminderung oder Rückabwicklung des Vertrages.

(14) Für alle Verträge über Online-Werbung gelten die Preise der jeweils zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrags über Online-Werbung gültigen Preisliste, bei Veröffentlichung der Online-Werbung später als vier Monate nach Vertragsabschluss die Preise der bei Veröffentlichung gültigen Preisliste.

(15) Sofern nicht im einzelnen Fall eine andere Zahlungsfrist oder Vorauszahlung vereinbart worden ist, sind alle Rechnungen innerhalb der aus der Preisliste ersichtlichen, vom Empfang der Rechnung an laufenden Frist zu bezahlen.

(16) Wurde eine Stundung des Entgelts aus einem Vertrag über Online-Werbung vereinbart, so hat der Auftraggeber Zinsen in Höhe der gesetzlichen Verzugszinsen zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug kann die Freienwalder Kurier GmbH die weitere Erfüllung des laufenden Vertrags über Online-Werbung bis zur Bezahlung zurückstellen und für die restlichen Veröffentlichungen der Online-Werbung Vorauszahlung verlangen. Bei Vorliegen begründeter Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers ist die Freienwalder Kurier GmbH berechtigt, auch während der Laufzeit eines Vertrags über Online-Werbung die Veröffentlichung weiterer Online-Werbung ohne Rücksicht auf ein ursprünglich vereinbartes Zahlungsziel von der Vorauszahlung des Betrages und von dem Ausgleich offen stehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.

(17) Bei Nichterfüllung des Vertrages über Online-Werbung aus Umständen, die die Freienwalder Kurier GmbH nicht zu vertreten hat, hat der Auftraggeber, unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten, den Unterschied zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlass der Freienwalder Kurier GmbH zu erstatten. Die Erstattung entfällt, wenn die Nichterfüllung auf höherer Gewalt im Risikobereich der Freienwalder Kurier GmbH beruht. Im Übrigen ruhen die Verpflichtungen der Freienwalder Kurier GmbH bei höherer Gewalt und bei Arbeitskampf. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen.

(18) Die alleinige Verantwortung für den Inhalt der Online-Werbung liegt beim Auftraggeber. Die Freienwalder Kurier GmbH sowie die mit der Freienwalder Kurier GmbH gesellschaftsrechtlich verbundenen Unternehmen sind von allen denkbaren Ansprüchen von Seiten Dritter, die wegen der Online-Werbung geltend gemacht werden, freizustellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich durch Erteilung eines Auftrags zur Veröffentlichung der Online-Werbung, die Freienwalder Kurier GmbH sowie die mit dem der Freienwalder Kurier GmbH gesellschaftsrechtlich verbundenen Unternehmen schadensfrei zu halten und alle Kosten zu übernehmen, die durch gerichtliche und/oder außergerichtliche Auseinandersetzungen in Zusammenhang mit der Veröffentlichung der Online-Werbung entstehen. Dies gilt auch für Aufwendungen, die durch eine Gegendarstellung auf die Online-Werbung begründet werden. Der Aufwendungsersatz für die Veröffentlichung einer Gegendarstellung orientiert sich an dem jeweils gültigen Anzeigentarif.

(19) Ausgeschlossen sind Schadensersatzansprüche gegen die Freienwalder Kurier GmbH aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und unerlaubter Handlung. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind beschränkt auf Ersatz des vorhersehbaren Schadens und auf das für die betreffende Online-Werbung zu zahlende Entgelt. Dies gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit der Freienwalder Kurier GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter und ihrer Erfüllungsgehilfen. Die Freienwalder Kurier GmbH haftet im kaufmännischen Geschäftsverkehr darüber hinaus auch nicht für grobe Fahrlässigkeit von Erfüllungsgehilfen; in den übrigen Fällen ist gegenüber Kaufleuten die Haftung für grobe Fahrlässigkeit auf den voraussehbaren Schaden bis zur Höhe des betreffenden Anzeigenentgelts beschränkt.

(20) Die vorzeitige Kündigung des Vertrags über Online-Werbung hat schriftlich zu erfolgen und ist nur aus zwingenden Gründen möglich. In diesem Fall kann die Freienwalder Kurier GmbH die entstandenen Kosten zur Erstellung des Online-Eintrags berechnen.

(21) Der Auftraggeber stimmt zu, dass die von ihm stammenden Angaben in Marktanalysen verarbeitet werden.

(22) Es gilt ausschließlich deutsches Recht für sämtliche Streitigkeiten zwischen Benutzern, dem Anbieter und dem Betreiber. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unabhängig davon, ob die Leistungserbringung im In- oder Ausland erfolgt. Erfüllungsort ist der Sitz der Freienwalder Kurier GmbH. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlichrechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand der Sitz der Freienwalder Kurier GmbH. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Auftraggebers, auch bei Nicht-Kaufleuten, im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich des Gesetzes verlegt, ist Gerichtsstand der Sitz der Freienwalder Kurier GmbH.

(23) Salvatorische Klausel: Sollten Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Gleiches gilt für die Lücken in diesen AGB.

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Stand 16.03.2011
Freienwalder Kurier GmbH
vertreten durch den
Geschäftsführer Lutz Beuchler
Fischerstrasse 88
D-15230 Frankfurt (Oder)
Email: geschaeftsleitung@maerkischer-sonntag.de
Telefon: +49 (335) 5 54 79 20
Registergericht: Amtsgericht Frankfurt (Oder)
Registernummer: HRB 1459
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß
Paragraph 27a Umsatzsteuergesetz: DE139/00/24/24

Allgemein: Diese Seite wurde letztmals geändert am 24.05.2011. Wenn Sie Fragen oder Kommentare zu unseren rechtlichen Hinweisen oder zum Datenschutz haben, nehmen Sie bitte unter mrengers@maerkischer-sonntag.de mit uns Kontakt auf.